Die Initiative für eine sozialistische Politik der SPÖ (ISP) feiert ihr fünfjähriges Jubiläum.

In den Neunzigerjahren führte der politische Kurs der SPÖ unter Franz Vranitzky (zunehmende Orientierung an den Interessen von Kapitalanlegern) zu katastrophalen Wahlergebnissen.

Ein tatenloses Zusehen wurde für "eine Handvoll" engagierter Sozialist/inn/en immer unerträglicher, und so überlegten Ossi Bazant, Alfred Heinrich und Peter Lhotzky bei einer Zusammenkunft am 16. Oktober 1996 mit Helga und Theo Maier in deren Wohnung, was dagegen getan werden könnte. Bald kamen andere dazu, und Folge war die initiative für eine sozialistische politik der spö (ISP), die am 2. April 1997 mit einer medial beachteten Veranstaltung und einem vollen Saal in Wien-Mariahilf ins Leben getreten ist. Auch die mitbestimmung unterstützt von Anfang an die ISP, deren Vorgängerin in den Siebzigerjahren an ihrer Entstehung beteiligt war. Mehr als hundert Interessierte waren damals gekommen. Inzwischen erreichen die Aussendungen dieser offenen informellen Gruppierung in der SPÖ fast achthundert Personen in ganz Österreich (und im Ausland). Jede/r Interessierte kann sich in die "Mailing-List" eintragen lassen, nach der Parteimitgliedschaft wird nicht gefragt, aber ein Interesse an der Belebung sozialistischer Politikinhalte vorausgesetzt.

Die Aktivitäten beziehungsweise Veranstaltungen der ISP kristallisier(t)en sich bisher im wesentlichen in l zwölf Themenkonferenzen beispielsweise zu Bereichen Transnationale Konzerne und Gewerkschaften, Arbeits- und Beschäftigungspolitik, Medienpolitik, Sozialstaat, Jugend gegen rechts, Entwicklungszusammenarbeit, Integration, Bildungspolitik, Neutralität, Öffentliches Eigentum sowie in l drei Seminaren zur Erörterung grundsätzlicher Fragen des Sozialismus, die bislang im Angestelltenbildungszentrum Velm abgehalten wurden und mit der Verabschiedung sogenannter Erklärungen von Velm ihren konsensualen Abschluss fanden.

Darüber hinaus beteiligt sich die ISP an Demonstrationen, Bildungskonferenzen, Symposien, tritt auf Parteitagen der SPÖ hervor, hält Pressekonferenzen ab und richtet zu politischen Schwerpunkten Appelle und Offene Briefe an die SPÖ.

Die ISP unterhält Kontakte zu Gruppierungen in anderen Sozialistischen Parteien in Europa, mit denen sie durch Teilnahmen ihrer Mitstreiter/innen an auswärtigen Veranstaltungen, zuletzt in Frankreich, in fruchtbarem Gedankenaustausch steht. Demgemäß unterhält sie auch zu SP-Abgeordneten im Europäischen Parlament Kontakte.

Die ISP trifft sich regelmäßig im Monat (siehe Termine), um ihre Aktivitäten zu beraten und zu planen sowie die Veranstaltungen zu organisieren. Interessierte sind herzlich willkommen!

Jürgen Hirsch, Frühjahr 2002