ISP-Brief 2004

ISP-BRIEF 2004

Wir wollen das gute Leben für Alle!

Dem um 1989 erfolgten Zusammenbruch der "kommunistisch" genannten Staaten rund um die Sowjetunion (SU) war ein langer neoliberaler Prozess voraus gegangen. Schon seit der zweiten Hälfte der Siebzigerjahre hatte sich eine Veränderung im Verhalten der gesellschaftlichen Gegenspieler der Arbeiter/innenbewegung abzuzeichnen begonnen. Ein wichtiges Signal in diesem Zusammenhang war die Verleihung des Nobelpreises für Wirtschaftswissenschaften an Milton Friedman im Jahr 1976, einem Monetaristen und angebotsseitig fixierten Neoliberalen. Die neokonservativen "Jünger" Milton Friedmanns starteten vielfältigst - mit politischer Unterstützung u.a. von Reagan/Thatcher, in diversen "think tanks" - mit der globalen Durchsetzung neoliberaler Zielsetzung (siehe "Consensus von Washington": Privatisierung aller öffentlichen Dienstleistungen, Liberalisierung aller Waren-, Kapital- und Patentströme, Budgetreduzierung und Verfestigung der - neoliberalen - Verhältnisse). Setzten zum umfassenden "Wandel", d.h. dem Abbau und der Zerstörung sämtlicher etablierter sozialer Sicherungssysteme an und "infizierten" mit dieser scheinbaren ökonomischen Krisenlösungsideologie zunehmend die konservativen, aber auch Teile der sozialdemokratischen Eliten, setzten auf:

Stärkung der demokratisch nicht legitimierten (Geld-)Vermögensbesitzer um den Preis einer Zurückdrängung der parlamentarischen Demokratie Zurückdrängung der parlamentarischen Demokratie um den Preis einer Schmälerung der ihr zur Verfügung stehenden finanziellen Manövriermasse in Gestalt öffentlicher Budgets und öffentlicher Unternehmen Geldwertstabilität um den Preis der Beseitigung öffentlicher Budgetdefizite Beseitigung öffentlicher Budgetdefizite um den Preis der Kürzung von Sozialausgaben Kürzung der Sozialausgaben um den Preis der Verarmung immer breiterer Schichten der Bevölkerung, in manchen Ländern bis hinein in die Mittelklasse.

Die Wahlerfolge Margaret Thatchers im Vereinigten Königreich (1979) und Ronald Reagans in den USA (1980) boten zudem die Möglichkeit, das neoliberale Konzept in die Praxis umzusetzen. Es fand seither eine immer größere Verbreitung und dies hat viele Ursachen.

Die nachlassende Bereitschaft der Vermögenden und Besitzenden sich an der Finanzierung des Wohlfahrtsstaats zu beteiligen (also auf die diesbezüglichen Teile des ihnen zufließenden, aber von den Beschäftigten erarbeitenden Reichtums zu verzichten) wurde mit dem Slogan von der "Unfinanzierbarkeit des Wohlfahrtsstaates" zu einer allgemeinen gesellschaftlichen Krise umgelogen. Dieser Wohlfahrtsstaat war eine Mischung aus: einer "moralischen Selbstbesinnung" des Bürgertums (siehe z.B. Alhener Programm-CDU/1947), von der es nach den faschistischen Experimenten (1933-1938 und 1938 bis 1945) vorübergehend behaftet war einem erstarkten Selbstbewusstsein der Arbeiter/innenbewegung, deren gesellschaftliche Kritik durch eben dieses faschistische Experiment anschaulich bestätigt worden war, sowie der Notwendigkeit des Wiederaufbaues der dadurch begünstigten Möglichkeit des Wirksamwerdens eines großen Nachholbedarfs und der Dezimierung der arbeitsfähigen Bevölkerung und der Angst in der politischen Nachkriegssituation als wesentlicher Mitschuldiger am Entstehen des Faschismus nachhaltig u.a. durch Enteignung "gebrandmarkt" zu werden.

Unter diesen Rahmenbedingungen, und der unmittelbaren Systemkonkurrenz zum kommunistischen Machtbereich gab es mehr als ein Vierteljahrhundert lang (in Österreich bis in die Achtzigerjahre hinein) eine im Wesentlichen befriedigende Beschäftigungssituation. Auf ihrer Grundlage entstanden in Westeuropa gesellschaftliche Verhältnisse, die bald als Wohlfahrtsstaat bezeichnet wurden. Eine ihrer unvermeidlichen Nebenwirkungen war die demokratische Zunahme des gesellschaftlichen Einflusses der Arbeiter/innenbewegung (Gewerkschaften und Parteien). Die positive soziale und ökonomische Mitbeteiligung der Beschäftigten vergrößerte die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder, wodurch es Kapitalfunktionären ratsamer schien, mit den Gewerkschaften ("sublimierter Klassenkampf am grünen Tisch"/Bruno Kreisky) zu kooperieren, statt die arbeitenden Menschen zu provozieren. Doch dieser gewerkschaftliche und politische Einfluss störte sie nach wie vor grundsätzlich, weshalb es abzusehen war, dass die erstbeste Gelegenheit genutzt werden würde, ihn wieder zurückzudrängen.

Der Wohlfahrtsstaat und die politisch-sozialen Zugeständnisse an Gewerkschaft und SPÖ, war daher nur eine Art Abschlagszahlung für eine weiterreichende gesellschaftliche Umgestaltung in Richtung Sozialismus, wie sie sich nach dem Zweiten Weltkrieg deutlich als Möglichkeit abgezeichnet hatte. Doch das in der Sowjetunion praktizierte Modell eines zentralistischen Dirigismus stellte zwar erstmals in der Geschichte dieses Landes Grundbedürfnisse wie Bildung, Gesundheit, Beschäftigung und soziale Sicherheit nachhaltig zufrieden, ließ aber immer deutlicher unverzichtbare Grunderfordernisse der Meinungsfreiheit und der Gewährleistung der Menschenrechte auch gegenüber Andersdenkenden vermissen. Zudem wurde die Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie zu einer Rätedemokratie verabsäumt, vielmehr die Fehlentwicklung zu bürokratischer Bevormundung beziehungsweise zur terroristischen Diktatur einer Partei begangen. Dieses Modell wurde den mittel- und osteuropäischen Staaten unbeschadet ihrer großteils andersgelagerten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedingungen mit Gewalt aufgezwungen.

Daher war der auch von vielen Linken fälschlicherweise sogenannte reale Sozialismus keine wirkliche Alternative zum Kapitalismus, der sich immer mehr als Wohlfahrtsstaat, als "Soziale Marktwirtschaft", darstellte. Doch er reichte aus, um die Kapitalfunktionäre diesseits und jenseits des Atlantik zu einer stärkeren Berücksichtigung der Massenbedürfnisse und der Interessen der arbeitenden Menschen anzuhalten. Dies umso mehr, als der Wohlfahrtsstaat lange Zeit auch für Kapitaleigentümer von großem Vorteil, aber keinesfalls von Nachteil, war. Das, gemessen an früheren Perioden, stürmische Wirtschaftswachstum verstetigte für lange Zeit Nachfrage und Investitionen, ließ Verteilungskämpfe nicht aufkommen und stellte so die Massenloyalität gegenüber dem Kapitalismus sicher. Dass alle diese Vorteile auf dem Rücken der Menschen in den entwicklungsbehinderten Ländern erzielt wurde, störte nur wenige.

Das damit verbundene Wachstum auch der Masseneinkommen führte dazu, dass die "Generationen der Kämpfer/innen", die die Arbeiter/innenbewegung in den Jahrzehnten zuvor getragen hatten, der "Generationen der Erb/inn/en" nicht unbeträchtliche Geldvermögen hinterlassen haben. Bedeutende Gruppen von ihr wurden dadurch im Laufe der Jahre für "Kapitalanlagegesichtspunkte" aufgeschlossener, und die Sozialdemokratie selbst machte, nach dem Motto "Wenn's dem Esel zu wohl wird, geht er aufs Eis tanzen", immer mehr in Neoliberalismus. Die Ausrichtung der Europäischen Union auf ihren heutigen neoliberalen Kurs erfolgte in den Jahren, in denen sozialdemokratische Parteien in der Mehrzahl der Mitgliedsländer, sowie in den Europäischen Organen in der Mehrheit waren.

Durch diese insgesamt veränderte Situation hat sich in vielen Teilen der Welt auch das politische Bewusstsein der Menschen, vor allem in den Industrieländern, wesentlich verändert.

So setzt auch China - und damit ein Fünftel der Menschheit - seit Jahren verstärkt auf privat- und marktwirtschaftliche Elemente des kapitalistischen Systems und akzeptiert zunehmend die neoliberalen Bedingungen (bei enormer Zunahme von Arbeitslosigkeit, Verarmung und ökologischer Zerstörung) der Weltbank und WTO. Konzerne und Kapital vernetzen sich umfassend und entwickeln eine grenzenlose Interessensgemeinschaft der nur mehr ebenso global agierend Solidarorganisationen (Parteien, Gewerkschaften, Zivil-Gesellschaft, Attac u.a. NGOs) gemeinsam entsprechenden Widerstand auf internationaler Ebene leisten können. Dazu ist es notwendig in elementaren Punkten Einigkeit von Gewerkschaften, Parteien und NGOs etc. herzustellen und unnötige Differenzen und Eifersüchteleien zurückzustellen. Obwohl klar erkennbar ist, dass national und international wieder jene Situation eintritt, die Karl Marx vor anderthalb Jahrhunderten analysiert hat, starren viele, u.a. auch sozialdemokratische Bewegungen auf diesen entfesselten Turbokapitalismus wie das Kaninchen auf die Schlange, anstatt gemeinsam Solidarvorstellungen zu formulieren und einzufordern. Mehr noch: so manche Spitzenfunktionäre und Mandatare arrangieren sich zunehmend mit der neuen Machtsituation und beginnen sich in der neoliberalen Gesellschaft wohnlich einzurichten. Und wird doch eine zahme Opposition, ohne wirkliche Alternativansätze, selbst ein nützlicher Bestandteil des neuen Systems und verschleiert mit dass de facto anonyme außerparlamentarische Organisationen und Gruppen, von den Bürgern weder legitimiert noch diesen verantwortlich, die Macht übernommen haben. Um Gegenstrategien entwickeln zu können, muss die Linke zunächst die Situation erkennen, die vor allem gekennzeichnet ist durch eine Verschleierung der traditionellen Konfrontation von Kapital und Arbeit.

Die Veränderung der herkömmlichen Klassenstrukturen.
Die verfälschte Interessenlage wachsender Teile der arbeitenden Bevölkerung - durch die Schaffung der "neuen Selbständigen", denen vorgegaukelt wird sie seien jetzt freie Unternehmer und müssten daher ein anderes politisches Bewusstsein entwickeln, während sie in Wirklichkeit die gleichen Tätigkeiten wie früher, doch ohne soziale Sicherheit (Krankengeld, Arbeitslosenversicherung, Abfertigungsansprüche) verrichten - hinterlässt einiges an politischer Verwirrtheit. Teile der bisherigen Arbeiter und Angestellten, des Mittelstandes, der kleinen Gewerbetreibenden, der Bauern, verlieren aber immer mehr ihre wirtschaftliche Existenz und sinken als Arbeitslose oder "working poor", zunehmend unter die Armutsgrenze. So entstehen innerhalb der arbeitenden Klasse scheinbar verschiedene Klassen, die gegeneinander ausgespielt werden und teilweise infolge der Ideologie der "Leistungsgesellschaft" als Versager oder Parasiten der Verachtung seitens der elitären "Leistungsträger" anheimfallen. Und werden zudem als "Besitzstandswahrer" in ihrem Existenzkampf abgestempelt.
Die Entsolidarisierung.
Zusätzlich werden bewusst einzelne Gruppen der arbeitenden Klasse gegeneinander ausgespielt: Die Jungen gegen die Alten, die Gesunden gegen die Kranken. Das Kapital entzieht sich verstärkt völlig der solidarischen Pflicht, einen Beitrag zur Altersversorgung und Gesundheitsvorsorge der Gesamtgesellschaft zu leisten, indem es den Eindruck erweckt, die Alten würden den Jungen, die Kranken den Gesunden zur Last fallen. Schon wird offen darüber diskutiert, bis zu welchem Alter noch Bypässe oder Hüftgelenke, siehe Beispiel Deutschland und Großbritannien, zur Verfügung gestellt werden sollen. Wer keinen Beitrag zur "Leistungsgesellschaft" mehr erbringen kann, nützt niemanden und hat keinen Anspruch auf umfassende medizinische Betreuung. "Eigenvorsorge" auch von denen die es sich nicht leisten können, statt sozialer Verantwortung auch der Besitzenden. Zwei-Klassen-Medizin statt Solidarität ist das Ziel, das kaum noch getarnt wird. So wird versucht nach dem Vorbild Margaret Thatchers, die Gewerkschaften weiter zu entmachten, als unzeitgemäß hinzustellen und durch Schadenersatzklagen das Streikrecht unwirksam zu machen. Öffentliches Eigentum - welches in vielen Bereichen die notwendige demokratische Infrastruktur, das Gerüst einer solidarischen Gesellschaft darstellt - gilt als "unzeitgemäß" und wird unter den finanziell Mächtigen mit neoliberalen Ideologien verschleudert. Gleichzeitig wird mit großen Aufwand vielfältigst versucht, zum Zwecke von Interventionseinsätzen, die Militarisierung unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung voranzutreiben und die hinderliche verfassungsrechtliche Neutralität auszuhebeln.
Entpolitisierung durch die Spaßgesellschaft.
Verantwortliche Funktionäre der Arbeiterbewegung haben vielfältigst der Entpolitisierung breiter Bevölkerungsschichten tatenlos zugesehen und so die jetzige Lage mit den zerstörerischen Auswirkungen mitverschuldet. Es gilt aber für alle sich für die negativen Folgen und fatalen Auswirkungen der Politik zu interessieren und dementsprechende Forderungen zu stellen und durchzusetzen, sich bei notwendigen Kampfmaßnahmen an die Spitze zu stellen. Die vielfältigen Meinungsmacher des Kapitals, die der Volksverblödung dienenden Massenmedien, haben es daher leicht, das ihnen dienende Bewusstsein zu schaffen, das da lautet: Politik ist schmutzig, alle sind die gleichen Gauner, es ist egal, ob und wen man wählt. Politiker sollen jung und schön sein, alles versprechen und sich der Spaßgesellschaft anpassen. Ihr Platz ist beim Villacher Fasching oder im Bierzelt, wo sie uns leutselig auf die Schulter klopfen. Programme sind out, es gibt nur noch kaum unterscheidbare "Mittelparteien". Der Anschein von Demokratie bleibt unter diesen Bedingungen erhalten. Wichtig sind aber Unterhaltungsveranstaltungen, Quiz und Wetten, Computerspiele, Sex & Crime, Talkshows, und im übrigen dürfen wir sowieso dank der Seitenblickegesellschaft bei den Reichen und Schönen dabei sein. Bei der Bildung wird gespart, soweit sie nicht mittelbar der beruflichen Weiterbildung und damit der Profitmaximierung dient. Wer tüchtig ist, kann vielleicht einmal dazugehören, wer arm ist, ist selber schuld.

Was können wir tun?
Vor allem nicht aufgeben, reden, agitieren. Schon tauchen ersten Zweifel an den herrschenden Dogmen auf: "Private wirtschaften besser". Beispiele, wie der gigantische Stromausfall in Nordamerika, führen zu der Frage, ob nicht die öffentliche Hand die Grundversorgung am besten garantiert. Reden wir darüber, schreiben wir darüber. Die "neuen Selbständigen", die Arbeitslosen, die Randgruppen, Alleinerzieherinnen und andere Benachteiligte gilt es zu organisieren und mit politischem Bewusstsein zu erfüllen. Der diktatorische Staatskapitalismus ist gescheitert, der entfesselte, verantwortungslose Turbokapitalismus ist, mit neuerlichen großen Menschenopfern, zum Scheitern verurteilt. Aufgabe der Linken muss es sein, neue Formen des Eigentums auf genossenschaftlicher Basis, Modelle der Demokratie auf allen Ebenen und der Mitbestimmung und Mitverantwortung zu entwickeln und allen Menschen eine Existenzsicherung zu ermöglichen. Staaten und die Staatengemeinschaften müssen infrastrukturelle "Rahmenbedingungen ("Spielregeln") vorgeben, Wasser, Energie, Bildung und Verkehr etc. müssen im öffentlichen Eigentum verbleiben, Umwelt und Gesundheit müssen Vorrang vor der entsozialisierten "Marktwirtschaft" erhalten.

Diese Alternativen müssen wir den Menschen bewusst machen!

Nachwort:
Es bringt nichts, den "Verlust des Wohlfahrtsstaates" zu betrauern, die Rückkehr zum Keynesianismus zu fordern oder den "Rheinischen" beziehungsweise "Europäischen Kapitalismus" zu beschwören und zu seiner Verteidigung gegen den "Amerikanischen Kapitalismus" aufzurufen. Ein Grundzug des Kapitalismus, gleichgültig welcher Spielart, besteht darin, die Lebensgrundlagen der arbeitenden Menschen nur soweit zu gewährleisten, so weit sie für das Gewinnerzielungs- und Gewinnvergrößerungsinteresse von Kapitaleigentümern zumindest nicht von Nachteil sind. Die einzelnen Spielarten des Kapitalismus unterscheiden sich nur dadurch, dass sie ihren Grundzug mit unterschiedlichen Methoden mehr oder weniger rabiat ausleben. Der aktuelle Neoliberalismus stellt einen Rückfall in die rabiatere Phase des Kapitalismus dar, den immer mehr Gruppen in der arbeitenden Klasse, aber auch in der übrigen Gesellschaft immer deutlicher zu spüren bekommen.

Daher bringt es auch nichts, wenn sich die Sozialdemokratie als vermeintlich verträglichere Variante des Neoliberalismus präsentiert. Und so wichtig es ist, dass sie sich wieder als die Partei der arbeitenden Menschen versteht, so unerlässlich ist es auch, sich als die Partei jener Menschen zu betätigen, denen der Kapitalismus eine reguläre Erwerbsarbeit vorenthält, sie also zur Erwerbsarbeitslosigkeit und zur Wohnungslosigkeit verdammt und in die Verarmung zwingt. Sie muss wieder zur Bewegung der ungeheuren Mehrheit im Interesse der ungeheuren Mehrheit werden. Anstatt einer begriffslosen Modernität zu huldigen und eine undifferenzierte "Belebung des Wirtschaftsaufschwungs" nachzubeten, müssen wir den Mut haben, "nach den Sternen zu greifen", um auf Erden zumindest das gute Leben für alle zu erreichen.

Die keineswegs originelle Karikatur von der Sozialdemokratie als "Arzt am Krankenbett des Kapitalismus" muss durch die Vision von der sozialistischen Bewegung als "Ärztin am Krankenbett der Gesellschaft, die sie vom Kapitalismus heilt" ersetzt werden. Diese Heilung besteht in der Behebung des gentechnischen Defekts der verselbstständigten Verwertungssteigerung der entfremdeten Arbeitskraft, im Zum-Verschwinden-Bringen des Virus der Gewinnsucht, sowie in der Befreiung vom Wahn der Privatheit (lat. Privation - Beraubung) und von der Psychose des Egoismus. Durch das Zuführen der Enzyme der Solidarität und Geschwisterlichkeit sowie durch die Verabreichung des Vitamins der schöpferischen Selbstentfaltung durch gemeinschaftliche Arbeit soll die Gesellschaft gesunden und die Menschheit befähigt werden, die Früchte ihres Tuns ohne Ellbogen, dafür aber mit Herz und Hirn gemeinsam untereinander aufzuteilen.

Die Mitarbeiter der initiative: bruno aigner, ossi bazant, lisbeth csuvala, leo gabriel, werner j. grüner, claudia groiss, alfred heinrich, jürgen hirsch, reimar holzinger, ursula knittler-lux, alfred kohlbacher, peter kreisky, klaus kucharz, thomas leitner, silvio lehmann, peter ulrich lehner, peter lhotzky, thomas mann, helga maier, teo maier, gerda neudecker, karin rietenauer, roman roscher, benjamin rosenauer, rudi schmid, peter stania, franz w. f., gerti worel....