Resolution zur Wahl des Kommissionspräsidenten


Wien, Juni 2004


Liebe Genossinnen und Genossen!

In Kürze wird ein neuer Präsident der EU-Kommision zu wählen sein. Dieser Wahl kommt große politische Bedeutung für eine künftige politische, wirtschaftliche, soziale und friedenspolitische Entwicklung Europa zu; Daher muß es für SozialististInennen und SozialdemokratInnen ein besonderes Anliegen sein für dieses politische Amt eine Persönlichkit zu wählen, die in  Übereinstimmung mit den Grunderten des demokratischen Sozialismus den Kurs des EU-Schiffes maßgeblich bestimmt.

Der nominierte Kanditat José Manuel Durao Barrosa ist dies Perönlichkeit sicher nicht. Im Gegenteil; Premierminister José Manuel Durao Barrosa  ist ein Vertreter einer regiden neoliberalen Wirtschatspolitik, von ideologisch motivierten Privatisierungen und eines Abbaus des europäischen Kulturgutes Sozialstaat, zudem war ein befürworter des völkerrechtswidrigen Krieges gegen den Irak.  

Wir bitten Euch, beim bevorstehenden Wahlgang,  keinesfalls den Kanditaten des Europas der Konzerne zu wählen und weiterhin für die Soziale Republik Europa zu kämpfen!  


Mitarbeiter der Initiative


Dr. Ursula Knittler-Lux, Peter Ulrich Lehner, DI Alfred Kohlbacher, Rudi Schmid, Helga Maier, Theodor Maier, Dr. Gerti Worel, Werner J. Grüner, Franz Winterer, Karin Rietenauer, DI Reimar Holzinger, Klaus Kucharz, Jürgen Hirsch

zum Seitenanfang