Angesichts der katastrophalen Folgen des globalisierten Kapitalismus für die Menschheit und die außermenschliche Natur, des erneuten Verkommens der Ökonomie zu einer Bereicherungswissenschaft für Wenige, der wachsenden Armut und Perspektivlosigkeit von Milliarden von Menschen, ihrer Flucht vor Hunger und Kriegen, der Vergeudung von Ressourcen für die Rüstung und des von Menschen verursachten Klimawandels ist eine radikale ökonomische, soziale, ökologische, kulturelle gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus zu suchen und durchzusetzen. 

Für die isp ist der Sozialismus diese notwendige Alternative und auf nationaler Ebene die SPÖ und die Gewerkschaften – trotz ihrer vielen Widersprüche - als die zunächst best geeigneten Instrumente. 

Die isp hat sich seit ihrer Wiedergründung 1997 bemüht – u.a. mittels Presse- und Themenkonferenzen, Anträgen, Themenpapieren, Resolutionen und Diskussionen – mit solidargesellschaftlichen Ansätzen eine sozialistische Politik zu initiieren, die Widersprüche der neoliberalen Wirtschaftspolitik offen zu legen und den Täuschungsmanövern der vom Kapital abhängigen Medien entgegenzutreten. Die zunehmende Übernahme neoliberaler Konzepte durch die SPÖ hat uns 1997 zusammenfinden lassen. Wir haben versucht, den von Blair und Schröder innerhalb des kapitalistischen Systems als sozialdemokratisches Krisenlösungsmodell propagierten „Dritten Weg“ einer „Neuen Mitte“ entgegenzuarbeiten. Gemeinsam, d.h. in inhaltlicher Abstimmung und Verflechtung mit anderen Organisationen, wie SPÖ-Sektionen, PKJ, FSG, SJ, JG, VSSTÖ, Freiheitskämpfer, ACUS, ATTAC,  „mitbestimmung“ und andere, wollen wir weiter für eine sozialistische Politik der SPÖ eintreten und, mit der  Wiederbelebung der Sozialistischen Internationalen, eine weltweite klassenlose Solidargesellschaft erkämpfen. 

Zehn Jahre Initiative haben uns große Erfahrungswerte gebracht. Aus diesen Erfahrungen und den historischen Erkenntnissen der sozialistischen Bewegung heraus werden wir weiter den Lichtkegel der Erkenntnis, basierend auf  den Theorien des wissenschaftlichen Sozialismus, auf den totalitären Charakter des Kapitalismus richten und die von Rosa Luxemburg aufgeworfene Frage „Barbarei oder Sozialismus“ stellen. 

Nach den Erfahrungen der vergangenen Jahren von schwarz-blau-oranger Politik, die das österreichische Modell des intervenierenden Sozialstaats durch den neoliberalen Fleischwolf   faschierte, die zum autoritären Staat tendierte und marktkonformes Bürgerverhalten zum Ziele hatte, befürchten wir, dass diese Politik auch unter der neuen SPÖ-ÖVP Regierung nicht abgeschlossen ist. Wir lehnen die Transformation des Staates in ein Disziplinierungsinstrument im Namen eines vorgeblichen Sachzwanges der Profitmaximierung ab. Die derzeitigen Diskussionen innerhalb und außerhalb der SPÖ über gesellschaftspolitische Probleme und Deformierungen offenbaren den tagespolitischen Zeitgeist und den Mangel an theoretischem Wissen über gesellschaftliche, ökonomische, soziale und ökologische Zusammenhänge. Aus dieser Position heraus wird es für die SPÖ immer schwieriger, ihrer eigentlichen historischen Aufgabe nachzukommen: dem Streben nach einer Gesellschaft in Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Demokratie, Frieden und Gleichheit, dem Streben nach der sozialen Demokratie, in der die Menschen  ‑ statt sich vom Kapital (mehr oder weniger) vollbeschäftigt ausnehmen zu lassen ‑ in Würde und Freiheit durch ihre Arbeit demokratisch miteinander in Verbindung treten können. 

Zehn Jahre Initiative sind nicht genug. Bleiben wir der historischen Aufgabe unserer Bewegung treu und kämpfen wir gemeinsam weiter für eine sozialistische Politik der SPÖ!

Freundschaft!

Wien, April 2007